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Fr, 17. Februar 2023
Nach intensiver Beratung hat sich die Fraktion der Freien Wähler entschieden, der vorgeschlagenen Erhöhung der Kitagebühren um bis zu 17 % nicht zuzustimmen. Die Belastungsgrenze der Bürgerinnen und Bürger in Freiburg ist erreicht, so die einhellige Meinung der Fraktion.
Bekanntermaßen wurde die Steuer- und Gebührenschraube in den letzten Jahren stetig nach oben gedreht. Neben der allgemeinen Lebenshaltungs- und vor allem Energiekostensteigerung hat es sich die Stadt nicht nehmen lassen, auch die Gebühren für das Anwohnerparken um mehr als 1.000% anzuheben.
Gleichzeitig steigen aber auch die Gebühren an den Parkuhren kräftig und der Gemeindevollzugsdienst leistet ganze Arbeit. Die Einnahmen sprudeln also stetig und ergiebig.
„Freiburg hat kein Einnahmeproblem, sondern ein massives Ausgaben-problem“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger.
Es ist nicht vermittelbar, dass einerseits die Freiburger Stadtbau ohne jegliche Not mit Millionen subventioniert wird, andererseits aber vor allem Familien deutlich tiefer in die Tasche gegriffen werden soll.
Auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel ist die Erhöhung fatal. In so mancher Familie werden sich die Eltern überlegen, ob weiterhin beide zum Arbeiten gehen sollen, wenn dieses Gehalt direkt in die Bezahlung des Kitaplatzes fließt. Folglich werden zukünftig noch mehr Arbeitsplätze unbesetzt sein.
Deshalb ein klares NEIN zur Erhöhung der Kita-Gebühren. In anderen Bundesländern wurden die Kita-Gebühren übrigens komplett abgeschafft.
NEIN zur Erhöhung der Kitagebühren
Belastungsgrenze ist erreichtNach intensiver Beratung hat sich die Fraktion der Freien Wähler entschieden, der vorgeschlagenen Erhöhung der Kitagebühren um bis zu 17 % nicht zuzustimmen. Die Belastungsgrenze der Bürgerinnen und Bürger in Freiburg ist erreicht, so die einhellige Meinung der Fraktion.
Bekanntermaßen wurde die Steuer- und Gebührenschraube in den letzten Jahren stetig nach oben gedreht. Neben der allgemeinen Lebenshaltungs- und vor allem Energiekostensteigerung hat es sich die Stadt nicht nehmen lassen, auch die Gebühren für das Anwohnerparken um mehr als 1.000% anzuheben.
Gleichzeitig steigen aber auch die Gebühren an den Parkuhren kräftig und der Gemeindevollzugsdienst leistet ganze Arbeit. Die Einnahmen sprudeln also stetig und ergiebig.
„Freiburg hat kein Einnahmeproblem, sondern ein massives Ausgaben-problem“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger.
Es ist nicht vermittelbar, dass einerseits die Freiburger Stadtbau ohne jegliche Not mit Millionen subventioniert wird, andererseits aber vor allem Familien deutlich tiefer in die Tasche gegriffen werden soll.
Auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel ist die Erhöhung fatal. In so mancher Familie werden sich die Eltern überlegen, ob weiterhin beide zum Arbeiten gehen sollen, wenn dieses Gehalt direkt in die Bezahlung des Kitaplatzes fließt. Folglich werden zukünftig noch mehr Arbeitsplätze unbesetzt sein.
Deshalb ein klares NEIN zur Erhöhung der Kita-Gebühren. In anderen Bundesländern wurden die Kita-Gebühren übrigens komplett abgeschafft.
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